19 Mai 2005

 

Die EU Verfassung

Mal wieder ein Zitat aus Spiegel Online...

Chirac pflichtete Schröder in seiner emotional vorgetragenen Abschlussrede bei. Denjenigen, die auf eine Änderung der Verfassung hoffen, attestierte er einen "Mangel an Realitätssinn". Die wüssten "überhaupt nicht, was Diplomatie heißt", sagte der französische Präsident. Weder vom rechtlichen noch vom politischen Standpunkt könne es einen Plan B geben.


Wir wissen vielleicht nicht, was Diplomatie heißt, aber immer noch was Demokratie ungefähr bedeutet. Und aus diesem Grund kann dieses Machwerk einer überzüchteten Bürokratie nur eins erfahren: konsequente Ablehnung. Man könnte sich ja bei einer Volksabstimmung mal darüber unterhalten, was denn in eine Verfassung gehört und was nicht. Solange aber der Souverän nicht gefragt wird, kann ich aus meiner demokratischen Einstellung heraus nur "Nein!" sagen, so schwer diese Haltung mir als überzeugtem Europäer fällt.

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