15 September 2005

 

Um es mit Loriot zu sagen...

"ach"...

In der Haushaltsabteilung des Bundesfinanzministeriums ist entgegen aller Regierungsaussagen doch eine Sparliste im Volumen von rund 30 Mrd. Euro erstellt worden. Die größten Kürzungen sind danach mit rund 11,9 Mrd. Euro im Sozialministerium vorgesehen.

Eichel soll nichts gewusst haben

Eichels Haus wiederum erklärte gleich mehrfach, es gebe keine Sparliste. Doch selbst Ehlers sprach in seiner Erklärung von "vorhandenen Einsparüberlegungen". Diese seien von der Haushaltsabteilung aber "nicht zu Sparvorschlägen gebündelt worden".

Eichel selbst soll von diesen "Einsparüberlegungen" nichts gewusst haben - obwohl er bereits mehrfach angekündigt hat, er wolle nach der Bundestagswahl erneut ein Gesetz zum Subventionsabbau vorlegen. Ehlers: "Ich habe auch aus Eigeninitiative keine Sparpakete oder Sparlisten dem Minister zur Kenntnis gegeben." Diese Aussage, so ein Ministeriumssprecher, würde der Haushaltsstaatssekretär auch unter Eid wiederholen. (ftd, 15.09.2005)


Soso, der Lehrer aus Kassel hat davon nichts gewusst...so wie Joschka nix von den Visavorgängen wusste...

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